Eheunterhalt - die wichtigsten Grundsätze zum Thema

Unterhaltsverpflichtungen unter Ehegatten können bei Trennung und Scheidung ein wichtiges Thema werden. Es sind bei Trennung / Scheidung teilweise unterschiedliche Voraussetzungen für den Unterhaltsanspruch zu berücksichtigen.

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Sie sollten als Unterhaltsberechtigter / Unterhaltsverpflichteter den Unterhalt berechnen lassen. Dann können Sie die Unterhaltsfrage von Anfang an besser einschätzen. Die erfahrene Rechtsanwältin für Familienrecht Frau Petra Hecker-Buschkamp aus Bielefeld steht Ihnen für alle Fragen zum Eheunterhalt zur Verfügung. Lassen Sie sich umfassend beraten, den Unterhalt berechnen und gegebenenfalls Ansprüche auf Ehegattenunterhalt geltend machen / abwehren. Nehmen Sie Frau Rechtsanwältin Hecker-Buschkamp auch in Anspruch, um eine bestehende Unterhaltspflicht gegen Ihren Partner möglichst schnell durchzusetzen. Gerade in einer Trennungssituation, wenn die allgemeine wirtschaftliche Situation der Beteiligten noch zu klären ist, kann die Unterhaltszahlung an die Ehefrau / den Ehemann eine existenzielle Frage sein.

Allgemeines zum Eheunterhalt

Die Verpflichtung zum gegenseitigen Unterhalt zwischen Eheleuten, aber auch Eltern und Kindern ist ein grundsätzliches Prinzip des deutschen Familienrechts. In einer intakten Familie findet das Thema Ehegattenunterhalt regelmäßig weniger Aufmerksamkeit. Die Unterhaltsverpflichtung wird im Rahmen der gemeinsamen Familien- und Eheführung in unterschiedlichen Formen erbracht. Bei Trennung und Scheidung gewinnt das Thema Unterhalt meist an Bedeutung. Ab diesem Zeitpunkt steht ein Unterhalt für die Ehefrau oder den Ehemann in Geld zur Diskussion. Komplex ist das Thema Eheunterhalt unter anderem deshalb, weil die Berechnung für den Trennungsunterhalt sich von der Berechnung für den nachehelichen Unterhalt teilweise unterscheidet. Außerdem verbleibt nicht in jedem Fall bei Trennung und Scheidung eine Unterhaltspflicht der Ehepartner untereinander. Hier kommt es auf die wirtschaftlichen Verhältnisse der Beteiligten an und darauf, ob bestimmte Umstände einen der Beteiligten daran hindern, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen.

Der Trennungsunterhalt

Wer sich von seinem Ehepartner getrennt hat, kann unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor der Scheidung Unterhalt beanspruchen. Sollten Sie kein eigenes Einkommen haben oder Ihr Partner mehr verdienen als Sie, können Sie Trennungsunterhalt geltend machen. Die beiden Kernvoraussetzungen für Trennungsunterhalt sind Getrenntleben und Bedürftigkeit des einen Ehegatten. Außerdem muss der beanspruchte Ehepartner leistungsfähig sein. Leistungsfähig ist er, wenn er Unterhalt zahlen kann, ohne seinen eigenen angemessenen Lebensunterhalt zu gefährden. Bei Berufstätigen wird ein Betrag von mindestens 1.280 EUR im Monat als Selbstbehalt angenommen. Bei der Berechnung für Trennungsunterhalt ist auch wichtig, dass dem berufstätigen Ehepartner einen Erwerbstätigkeitsbonus in Höhe von einem Siebtel des Einkommens verbleibt. Hat der unterhaltsberechtigte Ehepartner kein eigenes Einkommen, beläuft sich sein Anspruch auf Dreisiebtel des bereinigten Nettoeinkommens des arbeitenden Ehepartners. Haben beide Ehepartner ein Einkommen, ist für die Berechnung von Trennungsunterhalt von Dreisiebtel des Differenzbetrages zwischen den beiden bereinigten Nettoeinkommen auszugehen.

Ehegattenunterhalt nach Scheidung

Der Gesetzgeber geht normalerweise davon aus, dass die Ehepartner nach einer Scheidung finanziell getrennte Wege gehen. Deshalb gelten für Unterhalt nach Scheidung besondere Anforderungen. Nachehelicher Unterhalt kommt nur dann in Betracht, wenn der bedürftige Ehepartner einen besonderen Grund dafür vorweisen kann, dass er keine eigenen Einkünfte oder nicht Einkünfte in ausreichender Höhe erzielen kann. 

Nachehelicher Unterhalt kommt beispielsweise in Betracht, wenn der eine Ehepartner durch die Betreuung von Kindern daran gehindert ist, eigene Einkünfte in ausreichender Höhe zu erzielen. Ab dem dritten Geburtstag des zu betreuenden Kindes wird dem betreuenden Ehepartner eine Verpflichtung zur Teilzeitarbeit auferlegt. Ausnahmen können gelten, wenn auch bei älteren Kindern ein besonderer Betreuungsaufwand durch die Umstände entsteht. 

Als weitere Gründe für Unterhalt nach Scheidung erkennt das Gesetz unter jeweils bestimmten Voraussetzungen auch Altersunterhalt, Unterhalt wegen Krankheit und Unterhalt wegen Arbeitslosigkeit an. Es gibt auch die Möglichkeit eines Aufstockungsunterhalts und eines Ausbildungsunterhalts. Anders als bei der Berechnung von Trennungsunterhalt ist der Ehegattenunterhalt so zu berechnen, dass die jeweiligen Umstände des einzelnen Falls intensiv gewürdigt werden. Außerdem wird eine Erwerbspflicht des Unterhaltsberechtigten nach seinen jeweiligen Möglichkeiten gesehen. 

Teilweise berechnet sich nachehelicher Unterhalt nach den bereits genannten Dreisiebtel des bereinigten Nettoeinkommens, teilweise werden 45 % des Nettoeinkommens angenommen. Das Gericht prüft beim nachehelichen Unterhalt jeweils die Umstände des einzelnen Falls sehr genau. Es kann den jeweiligen Unterhaltsanspruch befristen oder herabsetzen.

Ehegattenunterhalt und die Dauer des Unterhaltsanspruches

Regelmäßig gilt der Anspruch auf Trennungsunterhalt für die gesamte Zeit der Trennung. Bestimmte Umstände können den Unterhaltsanspruch bereits vor der Scheidung beenden. Das gilt zum Beispiel, wenn der Unterhaltsberechtigte bereits während der Trennungszeit ausreichend eigene Einkünfte erwirtschaften kann. Auch, wenn er mit einem anderen Partner in eine neue, verfestigte Lebensgemeinschaft eintritt oder durch eine entsprechende Erwerbstätigkeit genauso hohe Einkünfte wie der Unterhaltsverpflichtete erzielen könnte. Schwere Verfehlungen gegen den Unterhaltsverpflichteten wie beispielsweise manche Straftaten können zu einer Verwirkung des Unterhaltsanspruchs führen.

Im Regelfall besteht kein Anspruch auf einen lebenslangen nachehelichen Unterhalt. Gerichte prüfen bei der Befristung des Unterhalts immer die Verhältnisse des einzelnen Falles. Hier kann auch die Dauer der Ehe eine Rolle spielen.
Frau Rechtsanwältin Hecker-Buschkamp steht Ihnen für Abänderungsklagen beim Eheunterhalt zur Verfügung.

Ehegattenunterhalt in speziellen Fällen

Beim Ehegattenunterhalt und seiner Berechnung kann es zu sehr speziellen Fallgestaltungen kommen. Es wird vielfach die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten zum entscheidenden Kriterium. Dabei ist zu beachten, dass Kindesunterhalt dem Eheunterhalt stets vorgeht. Das kann eine Rolle spielen in sogenannten Mangelfällen, wenn der Unterhaltsverpflichtete nach Trennung und Scheidung in einer neuen Lebensgemeinschaft ein weiteres Kind hat und diesem zum Unterhalt verpflichtet ist.

Haben Sie weitere Frage? Zögern Sie bitte nicht uns zu kontaktieren!

Es besteht nicht immer ein Anspruch auf eine Unterhaltszahlung nach Scheidung. Ehegattenunterhalt zu berechnen ist kein Automatismus. Die Familienrechtsanwältin Frau Petra Hecker-Buschkamp aus Bielefeld begleitet Sie kompetent durch Trennung und Scheidung. Sie ist auch beim Thema Eheunterhalt Ihre erste Ansprechpartnerin. Lassen Sie sich vor allem frühzeitig umfassend beraten, wenn es um Trennungsunterhalt geht. Hier ist häufig aus wirtschaftlichen Gründen eine schnelle Geltendmachung eines Unterhaltsanspruches nötig. Frau Rechtsanwältin Hecker-Buschkamp ist auch über den Raum Bielefeld hinaus tätig.